Internationaler Strafgerichtshof: Wadephul verteidigt Internationalen Strafgerichtshof gegen US-Kritik

Marco Rubio wirft dem IStGH vor, einen »Krieg« gegen die USA zu führen. Der deutsche Außenminister verteidigt das Gericht: Es mache die Welt sicherer und gerechter.

Quelle: DIE ZEIT, Reuters, AFP,

spr

15. Juli 2026, 6:07 Uhr

Ihr Browser unterstützt die Wiedergabe von Audio Dateien nicht. Download der Datei als mp3: https://zon-speechbert-production.s3.eu-central-1.amazonaws.com/articles/f13b5543-c169-44b2-bd1c-8057dbe92c7a/full_3b180f61a889a0cca60a0768711c30dffebf4fafaa97c208734aff735381ebc59212ba0a51631aca7c3100e430070823.mp3

Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gegen Angriffe durch die US-Regierung verteidigt. Das Gericht habe »schlimmste Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufgedeckt« und »macht die Welt sicherer und gerechter«, sagte er em RedaktionsNetzwerk Deutschland. »Es kommt also seiner Aufgabe wie vorgesehen nach«, betonte Wadephul.

Zwar könne es kritisiert werden, wenn es Unzulänglichkeiten gebe. »Das ist für Deutschland aber kein Anlass, diese wichtige Einrichtung und Errungenschaft grundsätzlich infrage zu stellen. Im Gegenteil: Es ist von zentraler Bedeutung, den Internationalen Strafgerichtshof als unabhängige Einrichtung zu verteidigen und zu schützen«, sagte Wadephul.

Rubio kritisiert Gerichtshof öffentlich

US-Außenminister Marco Rubio hatte am Vortag eine Kampagne zur Isolierung des IStGH angekündigt. Das Gericht und seine Befürworter führten »einen Krieg gegen unser Land«, sagte der US-Außenminister in einer Videobotschaft. Man wolle die Fähigkeit des Haager Gerichtshofs »systematisch ausschalten, amerikanische Soldaten oder Beamte ins Visier zu nehmen«, teilte das US-Außenministerium mit.

Seit dem erneuten Amtsantritt von Präsident Donald Trump sind die Beziehungen der USA zum Strafgerichtshof äußerst angespannt. Die US-Regierung verhängte Sanktionen gegen Chefankläger Karim Khan sowie mehrere Richterinnen und Richter, nachdem diese Haftbefehle gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und den früheren Verteidigungsminister Joaw Galant erlassen hatten.

Das 1998 gegründete Gericht mit Sitz in Den Haag ahndet seit 2002 Verbrechen wie Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Mehr als 120 Länder haben die vertragliche Grundlage des Gerichts, das Römische Statut, unterzeichnet. Die USA und Israel gehören jedoch nicht dazu.