Ex-CHP-Chef gründet neue Partei: Neustart für Özel

Der ehemalige CHP-Chef Özgür Özel tritt aus seiner alten Partei aus und gründet eine neue. Viele dürften ihm folgen. Lässt Erdoğan ihn gewähren?

„Wir gründen eine Partei. Sie soll Yeni Parti heißen“, sagte Özgür Özel. Yeni Parti heißt auf Deutsch Neue Partei. Während der Fraktionssitzung seiner alten Partei, der CHP, verkündete deren abgesetzter Ex-Parteichef Özel am Dienstag mit „großer Wehmut“ nun seinen Austritt – und den Beginn von etwas Neuem. „Wir haben lange um die CHP gekämpft, doch alle demokratischen Wege innerhalb der Partei wurden blockiert“, begründete Özel seine Entscheidung für eine Parteineugründung.

Die Abgeordneten der CHP antworteten mit stehenden Ovationen. Cumhuriyet, die Zeitung, die bislang der CHP nahe stand, jetzt aber Özel unterstützt, berichtete, dass von den 132 CHP-Abgeordneten bis zu 100, mindestens aber 80 Abgeordnete Özel folgen werden.

In der Mitgliedschaft der CHP sieht es ähnlich aus. Von den rund zwei Millionen Mitgliedern haben bis Dienstagabend bereits rund eine Million ihren Austritt aus der CHP erklärt – und dass sie in Özels Yeni Parti eintreten wollen. Weitere werden wohl folgen. Sie alle wollen die „feindliche Übernahme“ ihrer CHP durch den früheren Vorsitzenden Kemal Kılıçdaroğlu nicht hinnehmen, der seit einem bestellten Gerichtsurteil im Mai, der die Absetzung von Özel zur Folge hatte, die Partei quasi im Auftrag von Präsident Recep Tayyip Erdoğan führt.

Özgür Özel, der sich in den letzten Jahren als herausragender Oppositionsführer profiliert hatte, will nun natürlich auch die Chefposition in seiner neuen Partei einnehmen.

Von Haus aus Apotheker

Özel ist von Haus aus eigentlich Apotheker. Er stammt aus dem westtürkischen Manisa. Zunächst wurde er Vorsitzender des türkischen Apothekenverbandes bevor er 2011 erstmals für Manisa ins Parlament gewählt wurde. Nach der verlorenen Präsidentschaftswahl 2023 forderte er den farblosen Kılıçdaroğlu, der immer wieder gegen Erdoğan verloren hatte, heraus – und gewann in einer Kampfabstimmung den Parteivorsitz.

Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister von Istanbul, Ekrem İmamoğlu, bildete er eine junge, dynamische Parteispitze, die die CHP modernisierte und öffnete. Der Erfolg blieb nicht aus. Bei den landesweiten Kommunalwahlen 2024 gewann die CHP fast alle Großstädte des Landes und schlug die regierende AKP auch landesweit.

Erstmals seit 1977 war die CHP wieder die stärkste Partei. Erdoğan sah seine Macht bedroht und zog seine Konsequenzen. Ende 2024 wurden erste Bürgermeister der CHP unter dem Vorwurf verhaftet, sie seien in Korruptionsaffären verwickelt. Im März 2025 folgte dann der Paukenschlag: Ekrem İmamoğlu, der populärste Politiker des Landes und aussichtsreichste Rivale Erdoğans wurde ebenfalls verhaftet, die Metropole Istanbul massiv unter Druck gesetzt.

Soli-Kampagne für İmamoğlu organisiert

Özgür Özel wuchs in den folgenden Monaten über sich hinaus und organisierte erfolgreich eine Solidaritätskampagne für İmamoğlu und viele weitere CHP-Bürgermeister, die ebenfalls verhaftet wurden. Ein Jahr später wurde es Erdoğan zu viel und er ließ Özel im Mai durch ein Gericht als Vorsitzenden der CHP absetzen und Kılıçdaroğlu als Parteichef von seinen Gnaden wiedereinsetzen.

In der kommenden Woche will Özel die Yeni Parti registrieren lassen, Umfragen sagen ihr bereits jetzt Zustimmungswerte von 30 Prozent und mehr voraus. Es ist allerdings fraglich, ob Erdoğan die Parteigründung zulassen wird. Die Regierungspartei AKP hat die Aufhebung seiner parlamentarischen Immunität beantragt; Özel könnte also, wie viele andere Oppositionspolitiker, sehr schnell im Gefängnis landen.

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