Wadephul will in Finnland nicht den deutschen Oberlehrer spielen
Friedlicher kann man sich einen Ort kaum vorstellen. Grüne Wiesen mit Wildblumen, skandinavisch angenehme Sommertemperatur, leichter Wind. Wenn nur der Zaun nicht wäre, um die vier Meter hoch, und die Schilder. Finnland steht auf dem einen, Russland auf dem anderen. Hier stoßen russisches und finnisches Staatsgebiet aneinander. Die NATO und ihr derzeit größter Feind. Ruhig und von den Besuchern (und den Grenzschützern) abgesehen menschenleer ist dieser Grenzübergang nur, weil er Ende 2023 komplett geschlossen wurde.
Die Besucher sind am Donnerstag der deutsche Außenminister Johann Wadephul und Finnlands Außenamtschefin Elina Valtonen. Er blicke „auf einen der Orte, an dem sich die Sicherheit unseres Kontinents entscheidet“, sagt Wadephul und weist darauf hin, dass hier die längste Außengrenze der NATO zu Russland und zugleich eine Außengrenze der Europäischen Union verlaufe.
Tatsächlich ist durch den Beitritt Finnlands zur NATO im Jahr 2023 ein kleines, aber militärisch gut gerüstetes Land zum atlantischen Bündnis hinzugekommen. Allerdings ist auch die Grenze zwischen der NATO und Russland um 1340 Kilometer länger geworden und hat sich damit etwa verdoppelt.
„Was hier geschieht, betrifft deshalb nicht nur Finnland, es betrifft uns“, sagt Wadephul. An baldige Entspannung glaubt er nicht. Solange die derzeitige Regierung in Moskau an der Macht ist und Krieg gegen die Ukraine führt, handelt es sich nach Meinung Wadephuls bei Gedanken, bald wieder zu einem Austausch mit Russland zu kommen, um „Träume“. Das ist eine Botschaft auch an jene zu Hause in Deutschland, die solche Träume träumen.
Erst seit 1917 unabhängig von Russland
Der Grenzübergang, an dem Wadephul am Donnerstag steht, ist bis zum Angriff Russlands auf die Ukraine und der Grenzschließung der am meisten frequentierte Übergang an der finnisch-russischen Grenze mit bis zu drei Millionen Übertritten im Jahr gewesen. Weil Russland große Zahlen von Menschen an die Grenze zu seinem westlichen Nachbarn brachte, die dort um Asyl nachsuchten, also Finnland durch die Förderung irregulärer Migration unter Druck setzte, wurde die Grenze geschlossen. Die finnische Außenministerin Valtonen spricht von einem russischen „hybriden Angriff“.
Die Finnen, die erst 1917 unabhängig von Russland geworden sind, wissen genau, mit welchem Nachbarn sie es zu tun haben. Insofern kann Wadephul eine Menge lernen bei seinem zweitägigen Besuch. Valtonen, die er schon lange kennt, macht es ihm leicht, weil sie fließend Deutsch spricht, sodass der Gast aus Berlin sich freut, man könne komplette Delegationsgespräche auf Deutsch führen.
Als die beiden Minister am Mittwochnachmittag das fast hundert Meter lange Patrouillenschiff Turva besichtigten, das größte des finnischen Grenzschutzes, wird jedoch Englisch gesprochen. Das Schiff ist vor allem im Einsatz, um den zunehmenden Aggressionen Russlands in der Ostsee etwas entgegenzusetzen. Seit 2023 kommt es immer wieder zur Beschädigung kritischer Infrastruktur unter Wasser, etwa Strom- und Datenkabel oder Pipelines.
Wadephul bekommt vorgeführt, wie sich finnische Spezialkräfte aus einem Hubschrauber abseilen und die Brücke der Turva stürmen. So machen sie es bei verdächtigen Schiffen in der Ostsee. Übungen finden auch gemeinsam mit der Bundespolizei statt.
Enges Einvernehmen
Man spürt und hört bei dem Besuch, wie eng das Einvernehmen zwischen Deutschland und Finnland ist. Sogar bei einem Thema, das den Deutschen besonders wichtig ist, zeigt Wadephul Verständnis für ein abweichendes Verhalten der Finnen. Die sind aus der Ottawa-Konvention zum Verbot des Einsatzes von Antipersonenminen ausgetreten. Valtonen erklärt das mit der Bedrohung durch Moskau und versichert, ihr Land wolle sich weiterhin daran halten, die Minen nur im Kriegsfall einzusetzen.
Wadephul sagt, die Entscheidung zum Austritt aus der Ottawa-Konvention führe vor Augen, wie der russische Angriffskrieg auf die Ukraine die internationale Ordnung, die Rüstungskontrollarchitektur und den weltweiten Schutz der Zivilbevölkerung untergrabe. Die Konvention bleibe aus humanitären und rüstungspolitischen Gründen von hoher Bedeutung. Man verstehe die Argumente der Staaten, die ausgetreten sind. Diese wollen im Fall eines Krieges die Möglichkeit haben, Antipersonenminen einzusetzen. „Ich glaube, es ist nicht richtig, hier als deutscher Oberlehrer aufzutreten“, sagt Wadephul.
Gleich zu Beginn seiner Reise lobt Wadephul die „sehr unaufgeregte“ Art, mit der Finnland den umfassenden Zivilschutz seiner Bevölkerung organisiert. Am Donnerstag, dem Morgen des zweiten Besuchstages, kann der deutsche Außenminister sich in Helsinki zwanzig Meter unter der Erde selbst ein Bild davon machen, wie gründlich die Finnen sich auf den Ernstfall einer russischen Attacke bis hin zum Angriff mit atomaren Waffen vorbereiten.
In einem unterirdischen Schutzraum ist Platz für bis zu 6000 Menschen. In Friedenszeiten betreiben private Anbieter hier Sportanlagen. Eine Sprecherin erzählt, dass für etwa 4,8 Millionen der fünfeinhalb Millionen Finnen Schutzräume bereitstünden. Wadephul sagt, Deutschland habe den Zivilschutz nach dem Kalten Krieg vernachlässigt.
„Wir müssen eigentlich komplett umdenken“, sagt der Minister und richtet sich an seine Gastgeberin mit der Frage: „Was habt ihr eigentlich über uns gedacht?“ Valtonen ist höflich genug, ausweichend zu antworten: „Nur Gutes.“ Allerdings weist sie darauf hin, dass russische Raketen nur zwei Minuten nach Helsinki brauchten. Fünf bis nach Berlin. Oder sogar weniger, sagt die finnische Außenministerin.